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Koalitionsvertrag ist gut für die Kultur!

27.11.2013

Berlin, 27. November 2013. Deutscher Kulturrat begrüßt die im Koalitionsvertrag gemachten umfänglichen Vereinbarungen zu Kunst und Kultur

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt im Grundsatz und in den meisten Einzelfragen die im Kapitel 4.3 des Koalitionsvertrages gemachten umfänglichen Vereinbarungen.

Wir begrüßen, dass der Kulturhaushalt des Bundes auf hohem Niveau weiterentwickelt werden soll. Wir begrüßen, dass Bund und Länder in kulturpolitischen Fragen in der Zukunft intensiver und systematischer zusammenwirken wollen. Wir begrüßen, dass dem demografischen Wandel in Bezug auf Kunst und Kultur in der Zukunft eine höhere Aufmerksamkeit geschenkt werden soll. Wir begrüßen, dass die Künstlersozialversicherung erhalten und dauerhaft stabilisiert werden soll und dass ein weiterer Anstieg der Künstlersozialabgabe für Unternehmen verhindert werden soll. Wir begrüßen, dass endlich die überfällige Reform des Urheberrechtes angegangen werden soll und, dass das Urhebervertragsrecht endlich überarbeitet werden soll. Wir begrüßen, dass die neue Bundesregierung auf der europäischen Ebene erreichen will, dass bei E-Books in der Zukunft der ermäßigte Mehrwertstreuersatz Anwendung finden soll. Auch erfreulich ist, dass im Kapitel "Allgemeine Bildung" als erster Punkt die "Kulturelle Bildung" genannt wurde und das erfolgreiche Programm "Kultur macht stark" dezidiert Erwähnung findet.

Angesichts des aktuellen Schwabinger Kunstfundes hätten wir uns klarere Aussagen zu zukünftigen gesetzlichen Regelungen (z.B. Verjährungsfrist) im Umgang mit NS-Raubkunst erhofft. Wir hätten uns auch klarere Aussagen zur Übernahme der Finanzierung des Bundes bei den UNESCO-Welterbestätten gewünscht. Und wir sind sehr enttäuscht, dass die Verankerung des "Staatsziels Kultur" im Grundgesetz keine Berücksichtigung im Koalitionsvertrag gefunden hat.

Da die Ressortverteilung noch nicht bekannt gegeben wurde, bleibt nach wie vor offen, ob es zukünftig ein eigenständiges Bundeskulturministerium geben wird.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Noch nie wurden in einem Koalitionsvertrag auf der Bundesebene so ausführlich und detailreich Vereinbarungen zu Kunst und Kultur getroffen. Ich freue mich sehr, dass damit der Kulturpolitik auf der Bundesebene eine solche Bedeutung gegeben wird. Es wird damit aber auch deutlich, vor welchen großen Aufgaben die Kulturpolitik des Bundes in der neuen Legislaturperiode steht. Besonders die soziale Sicherung der Künstler und die Entwicklung eines dem digitalen Zeitalter angemessenen Urheberrechtes werden zu den großen Aufgaben zählen. Die Koalitionäre haben mit den Koalitionsvertrag eine Blaupause geliefert, die eine weitere dynamische Entwicklung der Kulturpolitik auf der Bundesebene wahrscheinlich macht.

Dieser Koalitionsvertrag ist überwiegend gut für die Kultur!"

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